Ein Wandel weht in der europäischen Weinwelt.
Die kürzlich erfolgte Zustimmung des Europäischen Parlaments zur Reform der EU-Vorschriften zur Stärkung des Schutzes geografischer Angaben (g.A.) für Weine, Spirituosen und Agrarprodukte ist ein bedeutender Meilenstein für den europäischen Wein- und Agrarsektor. Die Verordnung, die mit 520 Ja-Stimmen, 19 Nein-Stimmen und 64 Enthaltungen breite Unterstützung fand, erweitert nicht nur den Schutz geografischer Angaben im digitalen und physischen Bereich, sondern stärkt auch die Rechte der Erzeuger und vereinfacht die Registrierung dieser Angaben.
Eine der wichtigsten Neuerungen ist die Verpflichtung nationaler Behörden, administrative und gerichtliche Maßnahmen zu ergreifen, um die illegale Verwendung geografischer Angaben (GIs) online wie offline zu verhindern oder zu unterbinden. Dies umfasst die Sperrung oder Einschränkung des Zugangs zu Domainnamen, die GIs illegal verwenden, durch Geoblocking sowie die Einführung eines Warnsystems für Domainnamen durch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).
Die neuen Regeln stellen klar, dass eine geografische Angabe (g.g.A.) für ein als Zutat verwendetes Produkt nur dann im Namen, auf dem Etikett oder in der Werbung eines verwandten verarbeiteten Produkts verwendet werden darf, wenn die Zutat in der g.g.A. in ausreichender Menge verwendet wird, um dem verarbeiteten Produkt eine wesentliche Eigenschaft zu verleihen, und kein anderes, mit der g.g.A. vergleichbares Produkt verwendet wird. Der prozentuale Anteil der Zutat muss auf dem Etikett angegeben werden, und die Hersteller des verarbeiteten Produkts müssen eine anerkannte Erzeugerorganisation über die Zutat informieren, die Empfehlungen zur korrekten Verwendung der g.g.A. herausgeben kann.
Erzeuger geografischer Angaben (g.g.A.) erhalten die Möglichkeit, Maßnahmen oder Geschäftspraktiken zu verhindern oder ihnen entgegenzuwirken, die dem Image und Wert ihrer Produkte schaden. Dies umfasst auch Marketingpraktiken, die die Produkte entwerten oder die Preise senken. Um die Transparenz gegenüber den Verbrauchern zu erhöhen, stellten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments außerdem sicher, dass der Name des Erzeugers auf der Verpackung aller g.g.A. im selben Sichtfeld wie die geografische Angabe erscheint. Die Kommission ist gemäß der verabschiedeten Verordnung ausschließlich für die Verwaltung des g.g.A.-Systems zuständig. Das Registrierungsverfahren für g.g.A. wird vereinfacht; die Bearbeitungszeit für Anträge auf neue g.g.A. beträgt bis zu sechs Monate.
Diese Gesetzesänderung kommt für den europäischen Agrar- und Weinsektor genau zum richtigen Zeitpunkt. Er stand aufgrund der Pandemie und der russischen Invasion in der Ukraine sowie der gestiegenen Erzeugerpreise vor beispiellosen Herausforderungen. Die Reform stellt nicht nur eine deutliche Verbesserung beim Schutz und der Förderung von Produkten mit geografischer Angabe dar, sondern verspricht laut Paolo De Castro (PSE), dem Berichterstatter der Reform, auch eine Wertsteigerung dieser Produkte ohne die Notwendigkeit öffentlicher Mittel. Letztendlich ist diese neue Verordnung zu geografischen Angaben eine gute Nachricht für europäische Landwirte. Sie verspricht ein einfacheres, nachhaltigeres und transparenteres System, das die Rolle von Erzeugergemeinschaften stärkt und geografische Angaben effektiver schützt.
Quelle: Vinetur